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Rainer Thiel kritisiert Remmel-Vorstoß zur CO-Pipeline

verfasst von: redaktion am
Düsseldorf. Die jüngsten Absichten des grünen Politikers Johannes Remmel zur geplanten Novellierung des Rohrleitungsgesetzes kritisiert der Landtagsabgeordnete Rainer Thiel klar: Es liest sich so, als sei es das Ziel von Hrn. Remmel, zukünftig Anlagen, die Gefahrstoffe transportieren, unter dem Vorwand von Terrorgefahr stilllegen zu können.

Absurd wird die Argumentation von Remmel wenn man dabei weiß, dass er zuvor erzwingen will, dass sämtliche, auch Sicherheitssensible Antragsunterlagen bei Genehmigungsverfahren im Internet veröffentlicht werden müssen. Also erst veröffentlichen und dann behaupten, der Betrieb solcher Anlagen unterliege Gefahren durch Terroranschläge.

Nur wegen ein paar Wählerstimmen dürfen unser Industriestandort und unsere technische Infrastruktur nicht in Frage gestellt werden. Rainer Thiel fordert alle grünen Politiker auf, zu den gemeinsamen Konsens aller Parteien im Landtag zur Zukunft der Chemie in NRW zurückzukehren. „Wahlkampf auf dem Rücken unserer Chemiebeschäftigten, das geht gar nicht!“ so der SPD Abgeordnete für Dormagen, Grevenbroich und Rommerskirchen.

Anlagen die die technischen Voraussetzungen erfüllen müssen auch genehmigt werden, das gilt auch für die CO-Pipeline. Pipelines als Transportmittel sind bewährte Technik die ständiger Überwachung unterliegen und einen sicheren Betrieb gewährleisten. Schiffstransporte oder zusätzliche LKWs auf der Straße sind ungleich gefährlicher und belasten alle.

Martin Voigt

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