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Wieder Fördermittel verpasst

verfasst von: redaktion am
Politik 
Kein WLAN-Ausbau in der Innenstadt?

Neuss. Schon im Frühjahr 2017 hatte die CDU-geführte Rathaus-Koalition sich für einen Ausbau des WLANs in der Neusser Innenstadt stark gemacht. Die Stadt sollte sich dazu um Fördermittel aus dem Programm „WIFI4EU“ bewerben. Doch Stand heute geht die Stadt leer aus und ein Ausbau des WLANs ist nicht in Sicht.

„Das kostenlose WLAN in der Innenstadt erfreut sich zunehmender Beliebtheit und soll gemeinsam mit den Stadtwerken weiter ausgebaut werden. Es bietet sich jetzt eine große Chance, dies zu beschleunigen“, so damals der CDU-Stadtverordnete Thomas Kaumanns. Sein Ziel war es, eine möglichst vollständige Abdeckung der gesamten Innenstadt zwischen dem Hafenbecken I, der Bahnlinie, dem Stadtgarten, der Stresemannallee und der Rennbahn mit WLAN zu erreichen

Wie der Stadtverordnete Thomas Kaumanns nun herausgefunden hat, ist die Stadt Neuss bei der Vergabe des ersten Aufrufs der Fördermittel Ende 2018 leer ausgegangen. Mehr als 200 Städte und Gemeinden in Deutschland haben inzwischen Zuschüsse in Höhe von jeweils 15.000 Euro erhalten, darunter auch kleine Gemeinden wie etwa Nußloch bei Heidelberg oder das Dorf Rantrum in Nordfriesland. „Die Mittel wurden nach dem ,Windhund-Prinzip‘ verteilt. Wer sich zuerst gemeldet hat, konnte profitieren“, erklärt Kaumanns. Nun muss Bürgermeister Breuer dem Stadtrat erklären, warum Neuss nicht zum Zuge gekommen ist und wie er das bei den nächsten Fördertranchen ändern will.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Stadt Neuss Fördermittel ungenutzt lässt. Als das Heimatministerium Nordrhein-Westfalen den Kommunen vor anderthalb Jahren im Rahmen des „Investitionspaktes Soziale Integration im Quartier“ rund 55 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hatte, war Neuss ebenfalls leer ausgegangen. Der Grund: Im Rathaus hatte man es verpasst, einen Antrag zu stellen.

Dr. Marcel Stepanek

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