Willkommen bei Heide Bote
Suchen  
Navigation  

Teilzeit-/Minijob  
Achtung! Teilzeitpflegekräfte für den mobilen Einsatz als Seniorenbetreuer gesucht. Keine Pflege, keine Nachtdienst, kein Wochenenddienst, fester Kundenstamm. #Einsatzgebiet Meerbusch, Krefeld und Neuss. Telefon: 02151 94 99 774 www.lebensfluss-online.de

Online  
Aktuell 49 und 0 registrierte Benutzer online.

Anmeldung

  

Straßenausbaubeiträge: Neusser sollen entlastet werden

verfasst von: redaktion am
Politik 
Düsseldorf. Das Land Nordrhein-Westfalen plant eine Neuregelung der Straßenausbaubeiträge. Geht es nach dem Neusser Landtagsabgeordneten Dr. Jörg Geerlings (CDU), können und sollen davon auch die Neusser Bürger profitieren und entlastet werden.

Seit dem vergangenen Jahr hatte es deutschlandweit verschiedene Initiativen zur Abschaffung der Beiträge gegeben; die Interessenlage war allerdings vielfältig und komplex. Die NRW-Koalition hat nun entschieden, die Beitragszahler durch eine Förderung des Landes zu entlasten und die dadurch entstehenden Mindereinnahmen für die Kommunen zu kompensieren.

In Zukunft können Kommunen sich freiwillig an dem Entlastungsprogramm beteiligen. Sie müssen dann eine neue, günstigere Staffelung der Anliegerbeiträge anwenden. War es bisher möglich, bis zu 70 Prozent der Kosten den Anwohnern in Rechnung zu stellen, so ist der Betrag in Zukunft auf maximal 40 Prozent gedeckelt. Die Einnahmeausfälle der Kommunen werden durch ein Förderprogramm des Landes ersetzt. Dazu stellt das Land jährlich 65 Mio. Euro im Haushalt bereit. Gefördert werden können Baumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2018 begonnen wurden.

„Ich freue mich über diese Lösung. Sie entlastet die Grundstückseigentümer um bis zu 50 Prozent“, sagt Geerlings. „Nun liegt es an uns, diese Chance zu nutzen und die Neusser zu entlasten. Ich gehe davon aus, dass die Stadtverwaltung das Programm schnellstens umsetzt.“

Neben der Entlastung der Beitragszahler verfolgt das Land mit der Neuregelung weitere Ziele. Dazu gehören eine verpflichtende Bürgerbeteiligung vor den Baumaßnahmen, ein Bürgerleitfaden, einfachere Zahlungsmodalitäten, ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlung und die Festschreibung einer Härtefallregelung. „Alles in allem ein bürgerfreundliches Paket“, freut sich Geerlings.

Straßenausbaubeiträge: Neusser sollen entlastet werden | Anmelden bzw. neues Benutzerkonto einrichten | 0 Kommentare
Wir sind nicht verantwortlich für Kommentare unserer Benutzer
  
Werbung Online  
http://www.heide-bote.de

Seniorenbetreuung  
http://www.lebensfluss-online.de

Impressum  
4D-TEAM Melcher
Hochstadenstraße 60
47829 Krefeld

Umsatzsteuer-ID Nr.:
DE 811 856 943

Telefon:
02151 - 94 99 774

bei Fragen:
info@heide-bote.de

Artikel einreichen:
redaktion@heide-bote.de

Twitter:
Buchdrucker

Anmeldung  




 



Copyright © 2006 Heide Bote. Alle Rechte vorbehalten.
Optimale Darstellung mit allen gängigen Browsern.
Powered by 4D-Team

Allgemeine Nutzungsbedingungen | Datenschutzhinweis