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Achtung! Teilzeitpflegekräfte
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Politik
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Dormagen. Für den kommenden Hauptausschuss am 31. Oktober 2019 hat die FDP-Ratsfraktion eine Anfrage gestellt. Darin fragt sie nach, ob es Landes- oder Bundesmittel gibt, die Dormagen zur Verfügung gestellt und die nicht abgerufen wurden, sodass sie verfallen sind. Hintergrund ist, dass den Medien Berichte zu entnehmen waren, dass bundesweit Bundesmittel in nicht geringem Umfang von den Kommunen nicht abgerufen werden.
„Diese Mittel werden den Kommunen und so auch Dormagen zur Verfügung gestellt, um die Städte finanziell zu entlasten und um sie zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Wenn sie jedoch gar nicht abgerufen werden, kann dies nicht erreicht werden.“, so Karlheinz Meyer, Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Stadtrat und Bürgermeisterkandidat für die Kommunalwahl im nächsten Jahr.
Die FDP interessiert deswegen, ob auch Dormagen Landes- oder Bundesmittel in der Vergangenheit nicht eingesetzt hat und wenn ja, in welchem Umfang dies der Fall gewesen ist sowie die Gründe hierfür. „Es mag sicherlich im Einzelfall ausnahmsweise gute Gründe geben, warum Mittel, die von Land und Bund zur Verfügung gestellt werden, nicht abgerufen werden. Sollte dies jedoch in größerem Umfang vorgekommen sein, schadet das unserer Stadt und nimmt uns Möglichkeiten, die Lebensqualität unserer Bürger zu verbessern.“, ergänzen Gerd Sräga, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Dirk Rosellen, Stadtverbandsvorsitzender der FDP Dormagen, zum Motiv für die Anfrage.
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