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HWFA tagt in der Aula des GBG

verfasst von: redaktion am
Kreis und Städte 
Kaarst. Der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss wird am 23. April um 18 Uhr in der Aula des Georg-Büchner-Gymnasiums tagen. Der Sitzungstermin war der ausdrückliche Wunsch einiger Fraktionsvorsitzenden. Im bisheriger Sitzungskalender war der 23. April als optionaler Sitzungstermin für dringend anstehende Beschlüsse aufgeführt.

Bürgermeisterin Dr. Ulrike Nienhaus kann eine Dringlichkeit der Sitzung angesichts der bisher vorliegenden Anfragen und Anträge nicht erkennen: „Als Vorsitzende des HWFA habe ich gemäß Gemeindeordnung dem Verlangen der Fraktionen nach einer Einberufung des Ausschusses stattgegeben. Allerdings stehen das Infektionsrisiko und das Signal, das von der Durchführung der Sitzung ausgeht, in keinem Verhältnis zur politischen Bedeutung der bisherigen Tagesordnung. Dies habe ich in der Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden deutlich gemacht.“

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hatte in seinem Erlass vom 21. März 2020 empfohlen, die Rats- und Ausschusssitzungen in den nächsten Wochen auf das absolut notwendige Mindestmaß zu reduzieren und die Behandlung nicht eilbedürftiger oder nicht fristgebundener Tagesordnungspunkte möglichst zu vertagen.

„Die übrigen Kommunen des Rhein-Kreis Neuss sowie auch die Gremien des Rhein-Kreis selbst folgen dieser Empfehlung und haben die Sitzungen bis Ende April ausgesetzt. Meinem Vorschlag, den Sitzungsturnus Anfang Mai zu beginnen und dort die Tagesordnungspunkte aufzurufen, wurde nicht gefolgt. Wir werden nun in der Aula des GBG mit hohem Aufwand einen Sitzungsraum einrichten, der den Hygienebestimmungen des RKI entspricht“, sagt Nienhaus.

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