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Pakt für Familien

verfasst von: redaktion am
Politik 
NRW-Koalition sorgt mit Vereinbarung für gute Kitas und Eltern-Entlastungen!
Landtagsabgeordnete Heike Troles korrigiert falsche Darstellungen der Dormagener Sozialdemokraten
 
Dormagen. „Die von der Dormagener SPD-Ratsfraktion sachgrundlos entfachte Diskussion um das Thema Kita-Beitragsfreiheit, verwundert und verunsichert die betroffenen Eltern in Dormagen“ – erklärt die hiesige Landtagsabgeordnete Heike Troles (CDU). Hintergrund für die Irritation der Betroffenen laut Troles: „Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden wurde von Seiten der Landesregierung eine einvernehmliche Vereinbarung getroffen, um nach Jahren des Stillstands unter Rot-Grün das System der Kindertagesbetreuung in NRW endlich zukunftsfest aufzustellen.

Der so genannte Pakt für Familien beschreibt in diesem Zusammenhang Reform-Eckdaten für die dauerhaft auskömmliche Finanzierung der Kindertagesbetreuung, die Verbesserung der Qualität frühkindlicher Bildung, die Flexibilisierung der Betreuungszeiten und umfasst zusätzlich eine Garantie für den Kita-Platzausbau im ganzen Land. Das ist ein Paradigmenwechsel in der Kita-Politik.

Die CDU-geführte Landesregierung hält damit Wort und stellt gemeinsam mit den Kommunen ab dem Kindergartenjahr 2020/21 jährlich rund 750 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Aufgrund einer Nachhaltigkeitsklausel, die die Mittel automatisch ansteigen lässt, sogar jährlich aufwachsend. Land und Kommunen tragen die finanziellen Belastungen dabei partnerschaftlich zu gleichen Teilen. So ist es gemeinsam abgesprochen und vereinbart.

Zusätzlich zu den rund 750 Mio. Euro fließen 220 Millionen Euro an Bundesmitteln – zunächst befristet – aus dem Gute-Kita-Gesetz direkt in die weitere Qualitätsverbesserung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Die Dormagener SPD hätte ihre Energie besser dafür eingesetzt, um sich bei SPD-Ministerin Giffey für eine dauerhafte Kita-Finanzierung stark zu machen. Stattdessen verunsichern die Sozialdemokraten die eigenen Bürger und Einwohner mit falschen Behauptungen.

Flexibel gestaltete Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege sorgen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Hierfür werden insgesamt rund 100 Mio. Euro, davon 80 Mio. Euro getragen vom Land und 20 Mio. Euro von den Kommunen, jährlich zusätzlich zur Verfügung gestellt. Auch dies hat die Landesregierung mit den Kommunen einvernehmlich entschieden!

Um Eltern in Nordrhein-Westfalen spürbar zu entlasten werden  rund 210 Millionen Euro aus Bundesmitteln dafür verwendet, neben dem jetzt schon beitragsfreien letzten Kindergartenjahr ein weiteres Kita-Jahr beitragsfrei zu stellen. Damit setzen wir einen wichtigen Punkt aus unserem Koalitionsvertrag und ein Versprechen an die Menschen in NRW in die Tat um.  Ab dem Kita-Jahr 2020/21 müssen Familien für die letzten beiden Jahre vor der Einschulung keinen Beitrag mehr aufbringen. Das entlastet die Familien in unserem Land direkt und spürbar.“

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