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Teilzeit-/Minijob
Achtung! Teilzeitpflegekräfte
für den mobilen Einsatz als Seniorenbetreuer gesucht.
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keine Nachtdienst,
kein Wochenenddienst,
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Meerbusch, Krefeld und Neuss.
Telefon: 02151 94 99 774
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verfasst von: redaktion am
Politik
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Dormagen. In der Sitzung des Kulturausschusses am 07.11.2018 stand im nicht öffentlichen Teil der Einladung eine Beratung der o.g. Organisationsuntersuchung auf der Tagesordnung. Die Zentrumsfraktion hat zu Beginn der Sitzung die Beratung der Drucksache 9/1613 im öffentlichen Teil beantragt. Die Verwaltung hat dann zu der Drucksache Beratungsbedarf angemeldet und die Drucksache von der Tagesordnung genommen.
Für die Zentrumsfraktion wäre es logisch und konsequent gewesen, wenn diese Drucksache im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2019/2020 beraten worden wäre. Dann hätte man die Ergebnisse dieser Untersuchung bei entsprechendem politischem Willen sofort im Doppelhaushalt umsetzen können. Offensichtlich war dies aber politisch nicht gewollt und die Verwaltung hat Beratungsbedarf angemeldet. Mit dem Beratungsbedarf war es dann aber nicht mehr weithin, denn die Organisationsuntersuchung verschwand in der Versenkung.
Stattdessen wurde dann eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung gegründet. Diese hat nun mehr zwei Mal getagt und soll erst im Sommer 2020 zu einem erneuten Sachstandsaustausch zusammenkommen. Wir haben als Zentrumsfraktion zwar an dieser Arbeitsgruppe teilgenommen, halten dieses Prozedere aber nicht für zielführend.
Hier wird nach unserer Meinung durch den Einsatz einer Arbeitsgruppe versucht, ein wichtiges öffentliches Thema hinter verschlossenen Türen und damit nicht-öffentlich zu beraten. Sollte die Arbeitsgruppe, wie geplant, erst im Sommer 2020 wieder tagen, wäre die Organisationsuntersuchung damit zwei Jahre unter Verschluss geblieben. Wir sind der Meinung, dass diese Organisationsuntersuchung öffentlich zugängig gemacht und politisch diskutiert werden muss, da der Bürger ein Recht darauf hat, zu erfahren welche Maßnahmen im Kulturbereich zu wirtschaftlichen Verbesserungen führen könnten. Schließlich wurde diese Untersuchung mit Steuergeldern teuer bezahlt.
„Die Zentrumsfraktion fordert seit Jahren, dass man im Kulturbereich ohne Kürzungen von Leistungen und Angeboten deutliche Einsparungen erzielen kann. Wir sehen uns in unseren Forderungen durch die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung bestätigt“, so Hans-Joachim Woitzik, Fraktionsvorsitzender.
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