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Eilantrag von den Grünen

verfasst von: redaktion am
Politik 
Rommerskirchen. Bündnis 90/Die Grünen macht sich, wie viele Menschen und vor allem Eltern, Sorgen um mögliche Infektionen mit SARS-CoV-2 in Kindergärten und Schulen. Ein bereits häufig eingesetztes Mittel zur Prävention ist die berührungslose Messung der Körpertemperatur beim Betreten von Gebäuden. Um dieses recht einfach einzusetzende Verfahren jetzt zum Schutz unserer Kinder zu verwenden, hat die Ratsfraktion der Grünen einen Eilantrag an den Bürgermeister sowie alle Fraktionsvorsitzenden gestellt.

Wir beantragen die schnellstmögliche Beschaffung von Infrarot Thermometern zur kontaktlosen Messung der Temperatur bei Betreten von Schulen und Kindergärten. Nach einer Schulung der Verantwortlichen in den Einrichtungen sollen diese zum Schutz der Kinder, Erzieher, Lehrer und des sonstigen Personals eingesetzt werden.
Norbert Wrobel von der Fraktion der Grünen hält dies für ein gutes Mittel, um den Schutz der Kinder und Jugendlichen in den Schulen und Kindergärten unserer Gemeinde zu verbessern. Er ist sich sicher, damit auch den Eltern ein wenig von der Angst nehmen zu

können, ihre Kinder wieder in den Regelbetrieb zu schicken. Die Thermometer sollen möglichst auch den katholischen Kindergärten in unserer Gemeinde zur Verfügung gestellt werden.“

Norbert Wrobel: „Natürlich ersetzt eine solche Messung nicht eine medizinische Untersuchung. Aber sie kann die Sicherheit im Umgang mit der Pandemie, zusammen mit vielen anderen sinnvollen Maßnahmen, ergänzen.“
Gregor Küpper, Amtsleiter des Rechtsamtes der Gemeinde weist darauf hin, dass die GO NRW [Gemeindeordnung NRW] einen Eilantrag an sich nicht vorsieht. Die Gemeinde interpretiert das Schreiben deshalb als Wunsch, zu der aufgeworfenen Problematik schnellstmöglich eine (politische) Lösung zu entwickeln.“

Es wäre nach Erachten der Gemeinde sinnvoll, dies – ggf. unter Beteiligung der Schulen und Kindertagesstätten - im Rahmen eines interfraktionellen Gesprächs nach der Kommunalwahl durchzuführen.

Norbert Wrobel weist darauf hin, dass es den Grünen wichtig ist, dass dieses Thema nicht dafür geeignet ist, um auf Facebook aufgearbeitet oder als Wahlkampfthema missbraucht zu werden. Wir möchten diesen Vorschlag sachlich für uns und vor allem für unsere Kinder behandeln.

Da aber seit Februar keine Sitzung des Rates mehr stattgefunden hat, und die erste konstituierende Sitzung des neuen Rates erst wieder am 5. November stattfindet, blieb den Grünen nichts anderes übrig, als diesen eher unüblichen Weg zu gehen.

Norbert Wrobel

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