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Kreis und Städte
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Neuer Förderungsantrag in Planung
Die für das Bauprojekt „Lernort Horrem“ bereits bewilligten Fördermittel des Landes in Höhe von rund 6,6 Millionen Euro stehen der Stadt Dormagen nicht zur Verfügung. Dies ist das Ergebnis eines gemeinsamen Gespräches zwischen Stadt, Bauministerium des Landes und der Bezirksregierung Düsseldorf.
Das Land NRW hat zwischen 2015 und 2018 für den Lernort Horrem insgesamt vier Förderbescheide aus Bundes- und Landesmitteln erlassen. Die Bewilligungsbescheide des Landes sind grundsätzlich auf fünf Jahre befristet – je nach Bewilligung maximal bis Dezember 2022. Innerhalb dieses Zeitraumes müssen die Maßnahmen ausgeführt sein. Da für das Bauprojekt jedoch nun mit einer Planungs- und Bauphase von vier bis fünf Jahren kalkuliert wird, können die bewilligten Mittel nicht in Anspruch genommen werden.
„Leider ist eine Verlängerung der Durchführungszeiträume nicht möglich. Da zudem das Bund-Länder-Programm ‚Soziale Stadt‘ bundesweit neu aufgelegt wurde, können die bewilligten Gelder nicht mehr für das Bauprojekt verwendet werden,“ erläutert der Technische Beigeordnete, Dr. Martin Brans. „Nichtsdestotrotz bleibt der Lernort Horrem für uns ein Leuchtturmprojekt, das weiterhin von hoher Priorität ist.“
Geplant ist, einen neuen Antrag auf eine Förderung zu stellen. Auf Grundlage einer Neuplanung wird gemeinsam mit der Bezirksregierung und dem Bauministerium ein Förderzugang der quartiersbezogenen Bereiche über die Städtebauförderung sowie die mögliche Bildung von Bauabschnitten abgestimmt. Die reine Schul-, OGS- und Kitanutzung findet keine Berücksichtigung in der Städtebauförderung. In die Finanzierung können die Baureifmachung, die Multifunktionshalle bei überwiegender Vereinssportnutzung, das Begegnungszentrum, die Quartiersbibliothek und die (öffentlich zugänglichen) Hof- und Eingangsbereiche eingebracht werden. Nachhaltigkeits- und Klimaaspekte sollen in der Neuplanung berücksichtigt werden.
„Darüber hinaus besteht grundsätzlich die Möglichkeit, das Gesamtprojekt Dormagen-Horrem auch in dem neuen Bund-Länder-Programm, das jetzt ‚Sozialer Zusammenhalt‘ heißt, fortzuführen,“ so Brans.
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