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Gesellschaft
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Für Demokratie und Vielfalt
Rhein-Kreis-Neuss. Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der SPD im Rhein-Kreis-Neuss einen Beschluss gefasst, der angesichts besorgniserregender Entwicklungen in der politischen Landschaft und Verbindungen zwischen AfD-Vertreter:innen und rechtsextremen Gruppierungen von großer Bedeutung ist.
Unter dem Motto "Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen im Rhein-Kreis Neuss - für Demokratie und Vielfalt!" positioniert sich der SPD-Kreisvorstand entschieden gegen den wachsenden Rechtsruck in unserer Gesellschaft. Insbesondere bezieht sich der Beschluss auf ein Recherchenetzwerk Correctiv-Bericht über ein Treffen von AfD-Vertreter:innen im vergangenen November mit Rechtsextremen und Identitären. Die darin skizzierten Pläne zu einer massenhaften Ausweisung von Migrant:innen und deutschen Staatsbürger:innen sind inakzeptabel und stehen im klaren Widerspruch zu den demokratischen Grundwerten.
Die SPD im Rhein-Kreis-Neuss ruft daher nicht nur lokal, sondern auch bundesweit zu einem entschlossenen "Aufstand der Anständigen" auf. Der massiven Zunahme rechtsextremer Tendenzen muss durch eine klare politische und gesellschaftliche Ächtung begegnet werden. Dies betrifft nicht nur die Parlamente, sondern auch alle gesellschaftlichen Bereiche, einschließlich Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft, Religionsgemeinschaften, Vereine und Verbände.
"Es ist an der Zeit, dass wir gemeinsam, über Partei- und Organisationsgrenzen hinweg, ein starkes Zeichen für Demokratie und Vielfalt setzen. Die Verstrickungen der AfD in rechtsextreme, rassistische Netzwerke müssen deutlich benannt und entschieden bekämpft werden. Wir müssen die AfD inhaltlich und politisch stellen, um unsere demokratischen Grundwerte zu schützen", betont Daniel Rinkert MdB, Vorsitzender des SPD-Kreisvorstandes im Rhein-Kreis-Neuss.
Die SPD im Rhein-Kreis-Neuss ruft alle demokratischen Parteien, die Zivilgesellschaft und alle engagierten Bürger:innen dazu auf, sich diesem "Aufstand der Anständigen" anzuschließen und gemeinsam für eine offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft einzustehen.
Als Anlage übersende ich Ihnen den Beschluss des Kreisvorstandes. Für weitere Informationen und Interviewanfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
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