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FDP freut großes Interesse an "Sport im Park"

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Politik 
Dormagen. Im kommenden Sportausschuss zieht die Verwaltung ein sehr positives Fazit zum erstmalig in diesem Jahr auf Initiative der FDP durchgeführten Angebot "Sport im Park". "Wir waren bereits damals der Meinung, dass ein solches Angebot gut zu einer sportbegeisterten Stadt wie Dorma-gen passt. Deswegen hatten wir diesen Antrag gestellt. Sport im Sommer mit anderen zusammen, eine tolle Sache. Dass dies die Dormagenerinnen und Dormagener ebenso sehen, zeigt die positive Resonanz. Dass Sie unsere Idee für gut befunden haben, freut uns sehr.", schließen sich Hans-Georg Döring und Torsten Günzel der positiven Einschätzung an.




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Herbstempfang mit Bekanntgabe des/der Bürgermeisterkandidaten/in

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Politik 
Dormagen. Am Mittwoch, 20. November 2019, stellt die SPD Dormagen um 18 Uhr in der Aula des Bettina-von Arnim-Gymnasiums im Rahmen ihres Herbstempfangs ihren Bürgermeisterkandidaten/ihre Bürgermeisterkandidatin für die Kommunalwahl 2020 vor.




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Freie Demokraten laden zum Stammtischgespräch

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Politik 
Mit Moritz Körner MdEP am 14. November 2019 / 19 Uhr
Thema: „Neu im Europaparlament – Wohin entwickelt sich Europa?“

Die Kaarster Freien Demokraten laden sowohl alle Mitglieder der Freien Demokraten als auch alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zum traditionellen Liberalen Stammtisch am 14. November 2019 um 19 Uhr mit Moritz Körner MdEP ein.




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Stadtrat Carsten Müller informiert

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Politik 
Dormagen. Über kommunalpolitische Themen informiert und diskutiert Ratsherr und SPD-Stadtverbandsvorsitzender Carsten Müller mit seinen Gästen am Mittwoch, 13. November, zwischen 18 und 19 Uhr in den Geschäftsräumen der SPD an der Kölner Str. 93 (Telefon 02133 / 979 9688). Natürlich beantwortet der Vorsitzende des Planungs- und Umweltausschusses auch Fragen und bietet Unterstützung für so manche lokalpolitische Anliegen an.




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Offene „Bürgersprechstunde vor Ort“ in Stürzelberg

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Politik 
Dormagen. Die Zentrumsfraktion Dormagen lädt zur offenen „Bürgersprechstunde vor Ort“ in Stürzelberg ein. Am Dienstag, den 12.11.2019 stehen wir den Bürgern im Gasthof „Vater Rhein“, Oberstraße 4, 41541 Dormagen Stürzelberg, von 18-19 Uhr persönlich zur Verfügung.
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, uns ihre persönlichen Anliegen mitzuteilen und aktuelle Themen zu besprechen.




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CDU und Grüne lehnen Anträge zum Klimaschutzfonds ab

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Politik 
Anträge von SPD und Linken im Umweltausschuss abgelehnt

Neuss. Die Ablehnung eines städtischen „Klimaschutzfonds“ für die Umsetzung des neuen Klimaschutzkonzeptes durch CDU und Grüne im Umweltausschusses wird von der SPD Neuss massiv kritisiert. „Wir haben im Oktober ein umfangreiches Klimaschutz-Eckpunktepapier des Bürgermeisters auf den Weg gebracht, was ohne Gelder im Haushalt schlichtweg nicht umgesetzt werden kann“, kritisiert der SPD-Stadtverordnete Marc Vanderfuhr.




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Zentrumspartei hielt Stadtparteitag

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Politik 
Die Kaarster Zentrumspartei hat jetzt auf ihrem Parteitag wichtige Weichenstellungen im Hinblick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr vorgenommen. Keine Veränderung gibt es im Vorstandsteam: Als Stadtverbandsvorsitzender wiedergewählt wurde Partei- und Fraktions- vorsitzender Christian Otte, seine Stellvertreter heissen weiterhin Anita Statz-Matern und Thomas Hebben. Ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden Schriftführer René Thönnißen und Schatzmeister Manfred Schmidt.




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Keine Lösung des Gänseproblems am Jröne Meerke

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Politik 
CDU und Grüne torpedieren ihre eigene Forderung

Neuss. Bei der Suche nach einer Lösung für das seit vielen Jahren bestehende Gänseprobleme am Jröne Meerke haben CDU und Grüne ihren bisherigen „Schlingerkurs“ fortgesetzt. Erneut wurde versucht, die Schuld dafür dem Bürgermeister anzulasten. Dass dieses Vorgehen substanzlose Propaganda war, ist im gestrigen Umweltausschuss einmal mehr offensichtlich geworden. „Die Dauer-Kritik der CDU am Bürgermeister ist mittlerweile nur noch peinlich“, sagt der SPD-Stadtverordnete Marc Vanderfuhr.




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Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig!

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Politik 
Die Fassade bröckelt

Grevenbroich. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 05. November entschieden, die Leistungskürzungen für Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II sind teilweise verfassungswidrig, weil sie nicht mit der im Grundgesetz verankerten Würde des Menschen vereinbar sind.




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Keine Stellenkürzung beim KJT Hackenbroich

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Politik 
Dormagen. Nachdem in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses die weitere städtische Jugendförderung der KJT Hackenbroich nicht endgültig beraten wurde, schlägt die Verwaltung für die kommende Sitzung des Ausschusses am 12. November 2019 ein angepasstes Konzept bei gleichzeitiger Reduzierung einer Stelle vor.




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Themenkonferenz Wirtschaft: Globale Megatrends – Lokale Chancen

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Politik 
Neuss. Megatrends verändern die Welt zwar langsam, aber grundlegend und langfristig. Sie brechen Branchengrenzen auf und verändern alle Lebensbereiche. Als CDU begegnen wir diesen Veränderungen vorausschauend und erkennen darin Chancen für Innovation und Wachstum.


Anmerkung: Fr. 22. November 2019, 18.30 Uhr, Gut Gnadental, Nixhütter Weg


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Further Frühschoppen der CDU

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Politik 
Bürgermeisterkandidat Jan-Philipp Büchler zu Gast

Neuss. Die CDU-Nordstadtkonferenz mit Ihrer Vorsitzenden Monika Mertens-Marl lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am 10. November um 12.15 Uhr zum „Further Frühschoppen“ in das Papst-Johannes-Haus, Furtherhofstraße 25, ein. Besonderer Gast ist der CDU-Bürgermeisterkandidat Jan-Philipp Büchler.




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Rathaus kontert FDP-Fraktion in Sachen Mobilstation

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Politik 
Rommerskirchen. Mit völligem Unverständnis reagiert das Rathaus auf die neu- erlichen Aktivitäten der FDP-Fraktion in Person des Fraktionsvorsitzenden Stephan Kunz in Sachen Mobilstation.
Zum Hintergrund: Die Gemeinde Rommerskirchen wird in den kommenden zwei Jahren am Bahnhof eine neue Mobilstation errichten. Hiermit wurde die gemeindeeigene Entwicklungsgesellschaft beauftragt. Zu der Mobilstation gehören u.a. eine Taxizentrale, eine Radstation eine Bäckerei/Café sowie Praxis-, Büro- und Geschäftsräume.





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Land erhöht Zuweisungen: 12,5 Millionen für Neuss

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Politik 
Die Stadt Neuss kann im kommenden Jahr mit rund 12,5 Millionen pauschalen Zuweisungen des Landes rechnen. Das sind noch einmal rund 200.000 Euro mehr als in der ersten Modellrechnung im Sommer angekündigt.




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Sauberer Sand für Spielplätze

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Politik 
Neuss. Glasscherben, Zigarettenkippen, Müll oder Hundekot – immer wieder beschweren sich Kinder und Eltern über stark verschmutzte Spielplätze. Das soll sich nun ändern: die CDU-geführte Koalition im Rathaus möchte, dass der Sand auf Spielplätzen regelmäßig gereinigt wird.




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SPD setzt im Haushalt auf das Zukunftsthema Mobilität

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Politik 
Deutliche Kritik: „Die Neusser CDU redet die eigene Stadt schlecht“

Neuss. Die SPD hat sich in ihrer Fraktionssitzung zum Haushalt der Stadt Neuss positioniert. Dabei ging SPD-Fraktionsvorsitzender Arno Jansen insbesondere mit der CDU hart ins Gericht. Die Behauptung der CDU, Neuss sei „ein Sanierungsfall“, bezeichnet er als „unseriös und inhaltlich falsch“. „Die CDU redet die Stadt schlecht in der Hoffnung, damit dem Bürgermeister zu schaden – mit dieser Wahlkampftaktik verabschiedet sie sich endgültig als ernstzunehmende politische Kraft aus der politischen Debatte“, so Arno Jansen.




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„Wirtschaft und Arbeit“

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Politik 
SPD-Bürgerdialogreihe zu wichtigen Themen geht in die nächste Runde

Neuss. Die themenbezogene Bürgerdialogreihe der SPD geht in die nächste Runde: Am Dienstag, 12. November, geht es dann ab 19 Uhr in der Kulturhalle (Kulle) an der Langemarkstr. 1-3 um die Bereiche „Wirtschaft und Arbeit“. Bereits im September haben interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche und Ideen zur städtischen Infrastruktur und zur Stadtentwicklung dargelegt und erläutert.




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Neuss muss den Digitalisierungs-Turbo zünden

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Politik 
Der digitale Wandel wird in Neuss verschleppt, die Stadt muss dringend den Digitalisierungs-Turbo zünden. Zu diesem Ergebnis kommt die CDU nach der Sitzung des Beirates Digitale Agenda. Dort wurde jetzt – gut ein Jahr nach dem Beschluss der Digitalen Agenda – eine erste Zwischenbilanz diskutiert.




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Kaarst soll kinderfreundliche Kommune werden

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Politik 
FDP-Fraktion stellt Antrag im JHA am 5. Nov. 2019

Im JHA am 5. November wird die FDP-Fraktion beantragen, dass der Jugendhilfeausschuss (JHA) beschließt, dass die Stadt Kaarst eine „Kinderfreundliche Kommune“ mit Siegel der UNHCR werden soll. Das durch die Verwaltung, Vereine, Vereinigungen und die Politik erarbeitetes Präventionskonzept der Stadt Kaarst sichert in vielen Bereichen schon weitgehend die erforderliche Umsetzung dazu. Nun soll aber durch das Programm „Kinderfreundliche Kommune“ das bisher Geleistete unterstützt und ausgebaut sowie mit einem Blick von außen, nochmals kritisch betrachtet werden.




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Erhalt der Kastanienallee

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Politik 
„Fragwürdige Rolle des Grünen-Umweltdezernenten“

Neuss. Eine gute Nachricht für die Selikumer und alle Freunde des Neusser Kinderbauernhofes: Die Kastanienallee an der Gerhard-Hoehme-Allee kann weitestgehend erhalten werden. „Wir sind froh, dass die Bäume dieses wichtigen Naturdenkmals weitgehend erhalten werden können“, erklären die SPD-Stadtratskandidaten Katrin Unterberg und Dietmar Dahmen. Unterberg kandidiert kommendes Jahr im Wahlkreis Selikum/Reuschenberg, Dahmen im Wahlkreis Reuschenberg-West.




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FDP begrüßt das Ende der GroKo

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Dormagen. „Es besteht endlich wieder die Chance, Dormagen ökologischer und moderner zu gestalten.“ Darauf hofft Karlheinz Meyer, der Fraktionsvorsitzende der Dormagener FDP-Ratsfraktion, als er vom Ende der GroKo in Dormagen erfuhr.

Er setzt jetzt auf Vernunft und will mit allen Fraktionen über die liegengebliebenen Themen der letzten Jahre reden.




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Kein Straßenumbau ohne Beteiligung der Anwohner

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Politik 
Neuss. Die Gnadentaler sollen die Möglichkeit erhalten, bei einer Infoveranstaltung über die Pläne für den Umbau des Grünen Wegs zu diskutieren, zu den Plänen der Stadt Stellung zu nehmen und Verbesserungsvorschläge einzubringen. Dafür wird sich die SPD Neuss in der kommenden Woche gegenüber der Stadt Neuss einsetzen. Sollte das mit dem bislang geplanten Beginn der Kanalsanierung nicht möglich sein, wirbt die SPD für eine Verschiebung der Gesamtmaßnahme.




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Per Handy in der Kaarster Politik aktiver mitwirken

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Politik 
FDP-Fraktion stellt Antrag im JHA

Kaarst. Im Jugendhilfeausschuss stellt die FDP-Fraktion am 5. Nov. 2019 den Antrag, dass es für die Kaarster Jugendliche künftig einfacher werden soll bei politischen Entscheidungen, die sie und ihre Zukunft betreffen, per e-Partizipation mit einzubezogen zu werden und somit aktiv mitwirken zu können.


Anmerkung: Foto: vlnr Uschi Baum, jugendpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion; sowie die Jungen Liberalen: David Engelbrecht - Vorsitzender, Christoph Witthaut, Niklas Cremer und Jan Günther

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Jugendtaxi soll Sicherheit schaffen

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Politik 
FDP-Fraktion stellt Antrag im JHA

Kaarst. Im Jugendhilfeausschuss am 5. Nov. 2019 stellt die FDP-Fraktion den Antrag,
dass es für Kaarster Jugendlichen künftig für ihre Heimfahrten am Wochenende zu später Stunde für ihre Fahrt einen Zuschuß von 5 ¤ gegeben werden soll. Dieser Betrag soll dann pro Fahrt gelten, auch unabhängig von der Anzahl der mitfahrenden Fahrgäste. Den Rest des Fahrpreises begleichen die Jugendlichen
selbst.




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Bürgersprechstunde mit Birgit Burdag und Rotraud Leufgen

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Politik 
Dormagen. Mit den beiden schulpolitischen Fachfrauen der SPD, Birgit Burdag und Rotraud Leufgen, können interessierte Bürgerinnen und Bürger am Mittwoch, 6. November, zwischen 18 und 19 Uhr nicht nur entsprechende fachliche Themen erörtern. Die beiden erfahrenen Stadträtinnen verfügen auch über ein breites Wissen u. a. in Bezug auf alle Angelegenheiten, die in der Dormagener Kommunalpolitik von Bedeutung sind. Sie sind in der genannten Zeit sowohl persönlich in der Geschäftsstelle der SPD an der Kölner Straße 93 als auch telefonisch unter der Nummer 02133 / 979 9688 zu erreichen.



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Zuhörtour: Jörg Geerlings zu Besuch in Norf

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Politik 
Neuss. Der Landtagsabgeordnete Dr. Jörg Geerlings (CDU) machte im Rahmen seiner Zuhörtour Halt in Norf. Gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten der CDU, Prof. Jan-Philipp Büchler, den Stadtverordneten aus Norf und Derikum Thomas Kracke und Waltraud Beyen sowie dem Norfer Ortsvorsitzenden Lars Becker und dem Kreistagsabgeordneten Reiner Geroneit nutzte Jörg Geerlings die Gelegenheit, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.




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Veröffentlichung der Organisationsuntersuchung im Fachbereich Bildung und Kultu

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Politik 
Dormagen. In der Sitzung des Kulturausschusses am 07.11.2018 stand im nicht öffentlichen Teil der Einladung eine Beratung der o.g. Organisationsuntersuchung auf der Tagesordnung. Die Zentrumsfraktion hat zu Beginn der Sitzung die Beratung der Drucksache 9/1613 im öffentlichen Teil beantragt. Die Verwaltung hat dann zu der Drucksache Beratungsbedarf angemeldet und die Drucksache von der Tagesordnung genommen.




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Mobilitätsmanagement statt neues Parkhauses

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Dormagen. Die FDP hat sich ausführlich mit dem Antrag der SPD zum Bau eines Parkhauses am Bahnhof Dormagen auseinandergesetzt.

„Der Antrag zeigt, dass es leider immer noch Politiker gibt, die in alten Vorstellungen verhaftet sind,“ bedauert Karlheinz Meyer, der Fraktionsvorsitzende der Dormagener FDP und verweist auf die aktuelle Klima-Diskussion.




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CDU trägt SPD die Auflösung der Koalition an

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Dormagen. In einem kurzen, wie freundschaftlichen Brief haben die Spitzen der Dormagener CDU, Hans-Ludwig Dickers (Parteivorsitzender) und Kai Weber (Fraktionsvorsitzender) dem Koalitionspartner SPD die Auflösung der großen Koalition angetragen. „Wir haben miteinander viel erreicht und gehen nicht im Streit auseinander“, ist Ludwig Dickers wichtig und ergänzt: „in der letzter Zeit mussten wir aber leider feststellen, dass sich die politischen Themen häufen, bei denen wir aufgrund von diametralen Ansichten trotz intensiver Gespräche nicht zu einer für beide Seiten zufriedenstellenden Lösung kommen konnten.“




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Wahlkampf statt Verantwortung

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SPD-Fraktionsvorsitzender Behncke kritisiert Rückzug der CDU aus großer Koalition

Dormagen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Behncke zeigt sich von der E-Mail, mit der Kai Weber, CDU-Fraktionsvorsitzender, gestern die Große Koalition in Dormagen aufgekündigt hat, irritiert.




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