| Navigation
Teilzeit-/Minijob
Achtung! Teilzeitpflegekräfte
für den mobilen Einsatz als Seniorenbetreuer gesucht.
Keine Pflege,
keine Nachtdienst,
kein Wochenenddienst,
fester Kundenstamm.
#Einsatzgebiet
Meerbusch, Krefeld und Neuss.
Telefon: 02151 94 99 774
www.lebensfluss-online.de
Online
Aktuell 33 und 0 registrierte Benutzer online.
Anmeldung
|
|
verfasst von: redaktion am
Politik
|
Der Umgang des Dormagener Stadtrates mit dem Bürgerantrag „Gemeinsam gegen extremistische Tendenzen – Für eine offene und tolerante Stadt Dormagen“, sorgt für viel Aufregung bei den Antragstellenden. „Wir sind enttäuscht und frustriert darüber, wie leicht unser Anliegen ohne inhaltliche Debatte durch einen anonymen Änderungsantrag ersetzt werden konnte“, erklärt Wilhelm Deitermann, stellvertretender CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Mitinitiator des Bürgerantrags.
„Der Stadtrat hat aus meiner Sicht das Vertrauen in die demokratische Teilhabe über
Bürgeranträge schwer geschädigt“, ergänzt Marco Meuter, stellvertretender CDU
Stadtverbandsvorsitzender und Unterzeichner des Bürgerantrags. „Mir als
Unterzeichner des Bürgerantrags wurde deutlich vor Augen geführt, dass unser
Vorgehen unerwünscht war. Der Prozess an sich, die Möglichkeiten, die Bürgeranträge
auch dem Rat bieten, wurden nicht erkannt. Wir brauchen hier einen neuen Konsens
innerhalb der Ratsfraktionen und der demokratischen Parteien in Dormagen, wie wir
dies in Zukunft handhaben möchten.“
„In der politischen Debatte sollte es darum gehen, gemeinsame Lösungen zu finden“,
ergänzt Ingrid Heinke, stellvertretende CDU-Stadtverbandsvorsitzende und ebenfalls
Teil der Antragstellenden des Bürgerantrags. „Der Rat hat es versäumt, den genauen
Wortlaut und vor allem die Gründe für seinen Änderungsantrag transparent zu machen.
Das Anliegen von uns als politisch aktive Bürgerinnen und Bürger wurde schlicht
ignoriert. Die Undurchsichtigkeit des gesamten Prozesses ist aus meiner Sicht nicht
akzeptabel. Ohne Möglichkeit einer offenen Debatte, ohne Austausch von inhaltlichen
STADTVERBAND DORMAGEN
Argumenten, ohne Abstimmung über den ursprünglichen Antrag, wurde nicht nur unser
Bürgerantrag, sondern auch die nun bestehende Resolution des Stadtrates in seiner
Wertigkeit beschädigt.“
„Stattdessen wird im Nachgang versucht, das CDU-Ratsmitglied Anissa Saysay
persönlich zu beschädigen indem ihr die SPD vorwirft, nicht auf den Grundwerten
unserer Gemeinschaft zu stehen“, erläutert Wilhelm Deitermann. „Wenn wir die
Sachlage einmal korrekt zusammenfassen, war es Anissa Saysay, die mit 25 anderen
Bürgerinnen und Bürgern, den Bürgerantrag formuliert und eingereicht hat. Stehen alle
anderen Antragstellenden ebenfalls nicht zu den Grundfesten unserer Demokratie? So
einen Vorwurf muss und darf sich keiner der Antragstellenden gefallen lassen, da er an
keiner Stelle den Tatsachen entspricht.“
Laut Deitermann muss sich der SPD-Fraktionsvorsitzende vorwerfen lassen sich der
populistischen Instrumente zu bedienen, die der politischen Debatte und am Ende
demokratischen Prozessen schaden: „Der SPD-Fraktionsvorsitzende verlässt die
Sachebene indem er wichtige Fakten weglässt, damit Tatsachen verdreht, eine
Personalisierung vornimmt und somit missverständliche Bezüge zulässt. Das Ziel ist
eindeutig, die Beschädigung der Reputation eines einzelnen Ratsmitglieds. Ein Schelm
wer Böses dabei denkt, wenn es sich bei dieser Person um die Vorsitzende des
Dormagener CDU-Stadtverbandes handelt.“
An einem Punkt immerhin ist der SPD-Fraktionsvorsitzende ehrlich, der Bürgerantrag
diente offenbar als Vorlage für den Ratsantrag: „Wir als Antragstellende wissen, ohne
unser Engagement hätte es gar keine Resolution gegeben. Daher erwarten wir als
Antragsteller das was wir verdienen: Anerkennung anstatt Stigmatisierung,
Transparenz statt Hinterzimmer und Respekt anstatt persönlicher Angriffe und
Verurteilungen“, so Deitermann.
Die CDU Dormagen appelliert daher an alle politischen Akteure, auch in der eigenen
Fraktion, sich auf eine konstruktive und sachorientierte Zusammenarbeit zu besinnen.
Nur dann kann das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in demokratische Prozesse
gestärkt werden
|
|
|
|
Werbung Online
Seniorenbetreuung
Impressum
4D-TEAM Melcher
Hochstadenstraße 60
47829 Krefeld
Umsatzsteuer-ID Nr.:
DE 811 856 943
Telefon:
02151 - 94 99 774
bei Fragen:
info@heide-bote.de
Artikel einreichen:
redaktion@heide-bote.de
Twitter:
Buchdrucker
Anmeldung
|
